Für ihren Wahlkampfhöhepunkt haben sich die Freien Demokraten etwas Besonderes einfallen lassen: Im langersehnten Cineradoplex an den Schlüterhallen lief an diesem Abend kein Blockbuster, stattdessen fanden sich rund 30 Interessierte zu einer interaktiven Podiumsdiskussion zum Klimaschutz zusammen. Mit dabei: FDP-Direktkandidatin Eva-Maria Schmidt, der bayerische FDP-Generalsekretär Dr. Lukas Köhler und der Unternehmer Dr. Hans Friedmann.
Aber warum eine Diskussion im neuen Cineradoplex? „Das Freisinger Kino und der Klimaschutz haben einige Paralallen“, betonte der FDP-Kreisrat und Moderator des Abends, Tobias Weiskopf, bei seiner Begrüßung. Man warte sehnsüchtig, dass es endlich soweit sei, werde dann aber doch wieder nur vertröstet und enttäuscht „Das Kino ist inzwischen endlich fertig, beim Klimaschutz gibt es aber noch viel zu tun“, so Weiskopf.
In der Klimaschutz-Debatte nerve Eva-Maria Schmidt, vor allem die „Rechthaberei“ und das starre Festhalten an alten Lösungen. Jahrelang habe man versucht den Klimawandel mit Subventionen, neuen Gesetzen und Verordnungen in den Griff zu bekommen, passiert sei aber kaum etwas, viel zu wenig wurde erreicht. Die kommende Legislaturperiode sei die letzte, so Schmidt, in der noch wirklich die Weichen für das 1,5-Grad-Ziel gestellt werden könnten, dazu müssten die Parteien aber über ihren Schatten springen und sich an einen Tisch setzen und ernsthaft an gemeinsam Konzepten arbeiten.
Den Vorschlag der FDP präsentierte der Bundestagsabgeordnete und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, Dr. Lukas Köhler: Statt hunderter Einzelmaßnahmen und kleinteiliger Verbote, setzen die Freien Demokraten auf ein hartes Limit für alle klimaschädliche Treibhausgase. Jährlich soll dieses sogenannte Cap sinken und so ein Innovationsprozess in Gang gesetzt werden mit dem die Klimaneutralität weltweit erreicht werde. Dazu will die FDP den Europäischen Emissionshandel, der seit 2005 schon für die Energiewirtschaft und die Industrie sowie seit 2012 auch für den innereuropäischen Luftverkehr hervorragend funktioniert, auf alle Sektoren (Verkehr, Landwirtschaft und Gebäude) ausweiten.
„Wenn wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen, also Treibhausgase bepreisen und ein hartes CO2-Limit einführen, dann können kluge Tüftler, Ingenieure und Techniker für Innovationen und neue Lösungen für alte Probleme sorgen. Die Klimaziele werden durch den Deckel im Emissionshandel exakt erreicht – und das Dank der Effizienz des Marktes zum günstigsten Preis“, so der Klimaexperte Köhler. Nur so könne Klimaschutz zum weltweiten Exportschlager werden.
Für Technologieoffenheit und mehr Entscheidungsfreiheit für die Unternehmen plädierte auch Dr. Hans Friedmann, der seit 30 Jahren in der Biogas-Branche selbstständig ist. Er wünsche sich eine deutliche „Entrümpelung der Verordnungen“. Was die erste Amtshandlung der FDP in der Regierung sein solle? „Sämtliche Fördermaßnahmen streichen und endlich echte Klimapolitik machen“. Da konnten Dr. Lukas Köhler und Eva-Maria Schmidt nur zustimmen.
